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Wer steckt hinter digitaler-rundfunk.at?

Das Internetangebot www.digitaler-rundfunk.at ist eine Serviceeinrichtung der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH), im Rahmen der Geschäftsführung der Arbeitsgemeinschaft „Digitale Plattform Austria“.

Zielsetzung:

Ziel dieser Internetseiten ist es, dem Konsumenten einen kompletten und dennoch leicht verständlichen Überblick über alle Aspekte und Ausprägungen der Rundfunkdigitalisierung zu geben. Alle Rundfunk-Verbreitungswege (die so genannten Plattformen) werden hier berücksichtigt und neutral beleuchtet, sofern darüber digitale Rundfunkangebote empfangbar sind.

Digitale Plattform Austria
Die „Digitale Plattform Austria“ wurde im Jahre 2002 vom Bundeskanzler mit der Zielsetzung eingerichtet, die Digitalisierung in Österreich voranzutreiben und damit dem internationalen Standard der Medientechnik zu entsprechen.
Diese Plattform, mit mittlerweile mehr als 300 Experten, wurde mit dem Privatfernsehgesetz 2001 geschaffen und unterstützte die Regulierungsbehörde bei der Einführung des digitalen terrestrischen Fernsehens.
Das vordringliche Ziel der Arbeitsgemeinschaft lag darin, im Zusammenwirken mit der Regulierungsbehörde KommAustria den Beginn der Einführung von digitalem, terrestrischem Fernsehen in Österreich bis 2003 zu ermöglichen.

In ihrer Arbeit hat die Arbeitsgemeinschaft "Digitale Plattform Austria" alle von der Einführung der Digitalisierung betroffenen Branchen, Wirtschaftsgruppen und Bevölkerungskreise einzubeziehen. Dies sind insbesondere Rundfunkveranstalter, Diensteanbieter, Netzbetreiber, Industrie, Handel, Wissenschaft, Länder und die Konsumenten.

Die Geschäftsführung der Arbeitsgemeinschaft „Digitale Plattform Austria“ wird von der Regulierungsbehörde KommAustria wahrgenommen, bzw. von ihrem Geschäftsapparat, der RTR-GmbH.

Rundfunk und Telekom Regulierungs- GmbH (RTR-GmbH)
Am 1. April 2001 wurde per Gesetz die Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) gegründet. Die RTR-GmbH besteht aus den zwei Fachbereichen Medien sowie Telekommunikation und Post und unterstützt als Geschäftsstelle die Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria), die Telekom-Control-Kommission (TKK) und die Post-Control-Kommission (PCK).

 

Die Mitarbeiter der RTR-GmbH bereiten als Experten in unterschiedlichen Wissensgebieten (Recht, Technik, Frequenzmanagement und Wirtschaft) die Entscheidungen der beiden Regulierungsbehörden auf und tragen dazu bei, Österreich an der Spitze der Informationsgesellschaft zu platzieren und Wettbewerb auf den Kommunikationsmärkten nachhaltig zu sichern. Gleichzeitig arbeiten die Mitarbeiter auch für die von der RTR-GmbH selbstständig verantwortlichen Bereiche.

 

Die Anteile der RTR-GmbH sind zu hundert Prozent dem Bund vorbehalten und werden vom Bundeskanzleramt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie verwaltet.

Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria)
Die Kommunikationsbehörde Austria, kurz KommAustria, ist die österreichische Regulierungsbehörde für elektronische Audiomedien und elektronische audiovisuelle Medien. In sämtlichen Aufgaben wird die KommAustria vom Fachbereich Medien der RTR-GmbH unterstützt.

 

Mit der Novelle 2010 (BGBl. I Nr. 50/2010) wurde Art 20 Abs. 2 des Bundesverfassungsgesetzes (B-VG) um die Z 5a ergänzt und hierdurch die verfassungsrechtliche Grundlage geschaffen, die vormals monokratisch organisierte KommAustria als Kollegialbehörde einzurichten. Sie besteht aus fünf Mitgliedern, die in Ausübung ihres Amtes unabhängig und an keine Weisungen gebunden sind.

 

Die KommAustria setzt sich aus folgenden Mitgliedern zusammen:

 

Mag. Michael Ogris (Vorsitzender)
Dr. Florian Philapitsch LL.M. (Vorsitzender-Stellvertreter)
Dr. Martina Hohensinn
Dr. Susanne Lackner
Mag. Michael Truppe

 

Im Zuge dieser ab 1. Oktober 2010 geltenden Novelle wurde auch der Aufgabenbereich der KommAustria erheblich erweitert:

Neben den schon bisher wahrgenommenen Aufgaben in der Rundfunk-regulierung, nach dem Wettbewerbsgesetz, dem Telekommunikations-gesetz 2003 sowie in der Publizistik- und Presseförderung, kommen nunmehr die Rechtsaufsicht über den Österreichischen Rundfunk und dessen Tochtergesellschaften sowie Aufgaben nach dem Fernseh-Exklusivrechtegesetz hinzu. Darüber hinaus wird im Zuge der Umsetzung der europäischen Mediendienste-Richtlinie auch die Rechtsaufsicht über Anbieter audiovisueller Mediendienste im Internet von der KommAustria wahrgenommen.

 

Digitalisierungsfonds
Seit 2004 ist der Digitalisierungsfonds zur Förderung digitaler Übertragungs-techniken und digitaler Anwendungen auf Basis europäischer Standards im Zusammenhang mit Rundfunkprogrammen eingerichtet. Ziele und Grundlagen des Digitalisierungsfonds orientieren sich an den Intentionen des Aktionsplans eEurope 2005, wonach der Übergang zum Digital-fernsehen beschleunigt werden soll. Der Fonds dient der Erneuerung und Stärkung aller Plattformen für die Übertragung von Rundfunk als besonderem Teil der Kommunikationsinfrastruktur unter Berücksichtigung der zentralen Rolle des Rundfunks in der modernen demokratischen Gesellschaft. Die aus dem Digitalisierungsfonds kommenden Mittel sind technologieneutral unter Berücksichtigung aller Verbreitungswege und Plattformen für digitalen Rundfunk zu vergeben. Der Fonds wird seit 2009 jährlich mit 500 Tsd Euro dotiert, die aus jenen Teilen der Rundfunk-gebühren gespeist werden, die gemeinsam mit dem ORF-Programmentgelt eingehoben werden, jedoch grundsätzlich dem Bundesbudget zukommen.